Mit Altersgrundeinkommen gegen Armut 19. April 201619. April 2016 Ein Gastbeitrag unseres Landtagsabgeordneten Hans Christian Markert in der Frankfurter Rundschau. Immer mehr Menschen reicht die Rente nicht, viele Rentner sparen sich arm. Das System der Vorsorge muss reformiert werden.…
Ü3-Investionen im Jugendamtsbezirk des Rhein-Kreises Neuss 19. April 20163. August 2016 Die Landesregierung NRW hat jetzt das angekündigte 100 Millionen Euro Ü3-Investionsprogramm für neue Kitaplätze gestartet, womit sowohl der positiven demographischen Entwicklung als auch der im vergangenen Jahr zu uns gekommenen…
Grüne Jugend & Kreisverband diskutieren Fluchtursachen am 4.5.2016 12. April 201612. April 2016 Nordirak / Autonome Region Kurdistan Die aktuelle Flüchtlingspolitik sieht eine enorme Reduzierung der Flüchtlingszahlen vor. In der politischen Debatte bilden Obergrenzen und gesicherten Grenzen meist den öffentlichen Fokus. Auch jetzt…
GRÜNE zu der Zukunft der Kreiskrankenhäuser 12. April 20163. August 2016 „Die Berichterstattung über den anstehenden Wechsel in der Chefetage in den Kreiskrankenhäusern Dormagen und Grevenbroich in der heutigen NGZ hat uns sehr verwundert“, so die stellvertretende grüne Faktionsvorsitzende und stellvertretende…
Über Hilfe vom Land und für die Kommunen – aus der Haushaltsrede von Erhard Demmer 6. April 201630. März 2016 „Denn das Land NRW unterstützt die Kommunen, wo es nur kann.“ „Das alles zeigt: Rücksichtnahme auf die Städte und Gemeinden des Kreises sieht anders aus!“ „Aber in den Haushaltsberatungen des…
Über die nach Deutschland Geflüchteten – aus der Haushaltsrede von Erhard Demmer 30. März 201631. März 2016 Die sogenannte Flüchtlingskrise (…), ist auch keine Krise der Flüchtenden, sondern eine der deutschen und europäischen Politik. Einer Politik des langjährigen Weggucken, des Ignorierens von dramatischen Entwicklungen – so, als wäre…
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Erhard Demmer in der Kreistagsitzung am 14. März 2016 14. März 20161. August 2016 Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Erinnern Sie sich an die Kreistagsitzung am 25. März 2014, als ich hier an dieser Stelle für meine Fraktion die Haushaltsrede gehalten habe? Sie endete mit…
Grüne fordern Senkung der Landschaftsumlage 25. Februar 201616. März 2016 Wir fordern einen Nachtragshaushalt 2016 beim LVR mit einer Senkung der Umlage, die die Kreise und Städte im Rheinland an den Landschaftsverband Rheinland zu zahlen haben. Die sogenannte Landschaftsumlage soll…
Gehölzpflege an den Straßen im Rhein-Kreis Neuss 22. Februar 201630. März 2016 Für die Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss am 24.02.2016 bzw. Kreistag am 14.03.2016 stellte unsere Fraktion nachstehende Fragen: Wurde im Gebiet der Unteren Landschaftsbehörde im Rhein-Kreis Neuss vom Landesbetrieb Straßen.NRW…
Notfallfonds zur Förderung des Integrationssports 17. Februar 201616. März 2016 Unsere Kreistagsfraktion beantragte, dass bei der Verteilung der Sportfördermittel ein Betrag in Höhe von 10.000 Euro für die Förderung der Integration durch Sport vorgesehen wird. Begründung: Die Zahl der Flüchtlinge…