Interessen der Kommunen im Kreishaushalt durch Einsparungen berücksichtigen 15. Februar 201616. März 2016 Die Kreistagfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hat in einer weiteren Sitzung zum Haushalt 2016 mehrere Eckpunkte festgelegt, die den Rahmen für ihre Anträge festlegen. “Unser Ziel ist ein…
Ergebnis unserer Haushaltsklausur in Kleve am 22./23.01.2016 15. Februar 20161. August 2016 Wir haben in einer weiteren Sitzung zum Haushalt 2016 mehrere Eckpunkte festgelegt, die den Rahmen für ihre Anträge festlegt. “Unser Ziel ist ein ausgeglichener Einzelhaushalt, der die Interessen der Städte…
IT Sicherheit in den Kreiskrankenhäusern 12. Februar 201616. März 2016 Auch auf Grund der Vorkommnisse im Lukaskrankenhaus in Neuss haben wir nachstehende Fragen an die Verwaltung gestellt: Sind auch Kreiskrankenhäuser von „Hacker-Attacken“ betroffen? Wenn ja: Welche Maßnahmen sind ergriffen worden?…
Allen Kindern ein Zuhause geben! 12. Februar 201616. März 2016 Unsere Fraktion beantragte, dass das Familienfest im Rhein-Kreis-Neuss in diesem Jahr unter dem Motto „Allen Kindern ein Zuhause geben“ stehen soll. Gleichzeitig soll die Verwaltung beauftragt werden, mit den kreisangehörigen…
Sonderfonds für Verhütungsmittel für Menschen in besonderen sozialen Notlagen im Rhein-Kreis Neuss 11. Februar 20163. August 2016 In der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses stellen wir den Antrag mit unserem modifizierten Beschlussvorschlag und der substantiierten Begründung zu dem am 26.11.2015 einstimmig gefassten Beschluss, unseren Antrag zur weiteren…
Antrag zur Pflegeberatung und Heim-Bedarfsprüfung 11. Februar 20163. August 2016 Für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11. Februar 2016 stellen wir nachstehenden Antrag: Beschlussvorschlag: Wir beantragen, das Modellprojekt „Pflegeberatung und Heim-Bedarfsprüfung“ zu verstetigen und personell aufzustocken. Erste Erfahrungen…
Soziale Leistungen – Anfrage im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 11.02.2016 11. Februar 20163. August 2016 Anfrage zu den Personal- und Sachkostenzuschüsse an die Verbände der Wohlfahrtspflege sowie Beratungsstellen Im Entwurf des Kreishaushaltes 2016/2017 werden im Produktbereich 50 (Seite 338 bis 343) Förderleistungen an verschiedene Wohlfahrtsverbände…
Entwicklung der Kinderzahlen im Jugendamtsbezirk Rhein-Kreis-Neuss 10. Februar 201616. März 2016 Für die diesjährigen Haushaltsberatungen haben wir der Verwaltung nachstehende Fragen gestellt: Wie haben sich die Geburtenzahlen in den letzten 3 Jahren im Jugendamtsbezirk entwickelt? Wie entwickeln sich die Bevölkerungszahlen durch…
Umsetzung der schulischen Inklusion im Rhein-Kreis Neuss 10. Februar 201616. März 2016 Im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen haben wir die Verwaltung um die Beantwortung unserer nachfolgenden Fragen gebeten: Wie hoch ist die Inklusionspauschale des Landes NRW im Jahr 2016 bzw. 2017? Für…
Petrauschke muss RWE-Vergütungen abführen 10. Februar 201616. März 2016 „Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN begrüßt den Erlass des NRW-Innenminister über die „Abführungspflicht für Vergütungen aus Tätigkeiten in Gremien des RWE-Konzerns“ und fordert Landrat Hans-Jürgen Petrauschke auf,…